Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen
Olivenoeldirect GbR

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines / Vertragsabschluss
1.1. Kaufverträge bedürfen keiner schriftlichen Bestätigung
durch die Olivenoeldirect GbR nachfolgend kurz OD genannt.

2. Preise und Zahlungsbedingungen
2.1. Für die Lieferung gelten die Listenpreise OD zum Zeitpunkt der Bestellung.
Fehler und Irrtümer vorbehalten.
2.2. Unsere Preise verstehen sich inklusive MwSt. Angaben in Euro.
2.3. Unsere Rechnungen sind sofort fällig und netto ohne Abzug zahlbar.
2.4. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Olivenoeldirect über den Zahlungsbetrag
verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe
von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB zu berechnen. Wechsel oder Schecks
werden nur nach vorheriger Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen
und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen
grundsätzlich zu Lasten unserer Besteller. Für die rechtzeitige Vorlage übernehmen wir
keine Haftung.
2.5. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf
dem gleichen Vertragsverhältnis beruht und dieser rechtskräftig festgestellt oder von uns
anerkannt worden ist.
2.6. Mindestauftragswert: Bei Versand innerhalb Deutschlands gibt es keinen
Mindestauftragswert. Bei Versand in EU-Länder beträgt der Mindestauftragswert 25 EUR.
Sendungen in Nicht-EU Länder können erst ab einem Warenwert von 100 EUR erfolgen.

2.7. Vertragsabschluß: Die Darstellung im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes
Angebot, sondern einen unverbindlichen Katalog dar. Durch anklicken des Bestellbuttons
geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die
Bestätigung des Eingangs erfolgt mit Annahme der Bestellung per E-Mail. Mit dieser
Bestätigungsmail ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
2.8. Versandkosten: Innerhalb Deutschland berechnen wir 6,90 EUR Versandkosten
pro Bestellung. Ab einem Bestellwert von 50 EUR entfallen innerhalb Deutschlands die
Versandkosten. Für den Versand in die EU oder außerhalb der EU bitte Versandkosten bei
OD erfragen.

3. Lieferfrist

3.1. Die vereinbarte Lieferfrist beginnt mit der unwidersprochenen oder bestätigten
Bestellung.

3.2. Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Vorschriften oder
Anordnungen (z. B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden und nicht
von uns zu vertreten sind, verlängern die Lieferfrist entsprechend. Deren Beginn und Ende
der Verzögerungen werden wir in wichtigen Fällen dem Käufer unverzüglich mitteilen.
3.3. Geraten wir mit der Lieferung in Verzug, so ist unsere Schadensersatzpflicht im
Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende
Schadensersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit beruht.

4. Lieferung, Versand, Gefahrenübergang

4.1. Teillieferungen, Vorablieferungen durch uns sind grundsätzlich zulässig, soweit dies
dem Käufer aus Sicht von Olivenoel-Direct zumutbar ist.
4.2. Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma
werden wir nach unserem Ermessen bestimmen, sofern der Käufer keine ausdrücklichen
Weisungen in schriftlicher Form, und Abstimmung mit der Olivenoel-Direct gibt.
4.3. Die Gefahr geht von Olivenoeldirect auf den Käufer über, sobald die Sendung mit
den Liefergegenständen von dem Überbringer(Post) an den Käufer übergeben wird. Der
Käufer hat sowohl offensichtliche wie auch eventuell festgestellte Transportschäden
beim Zusteller der Anlieferung (Post) unverzüglich zu rügen und dies anschließend auch
Olivenoel-Direct schriftlich mitzuteilen, um Ansprüche geltend machen zu können.

5. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

5.1. Ein Widerrufsrecht findet statt im Rahmen des Fernabsatzgesetzes seine Anwendung.
Es regelt u.a. das Widerrufsrecht für Verbraucher. Unabhängig von diesem Gesetz bietet
„ Olivenoeldirect ” an:
„Bei Nichtgefallen Geld zurück, Umtausch oder Ersatz der bestellten Ware.“

6. Kulanzrücknahme / Annahmeverweigerung

6.1. Olivenoeldirect hält sich die Rücknahme der Lieferung aus Gründen der Kulanz offen.
Voraussetzung hierfür ist die Beschaffenheit und Zustand der Ware.
6.2. Nimmt ein Käufer die verkaufte Ware nicht ab, so sind wir berechtigt, wahlweise auf
Abnahme zu bestehen oder 10% des Kaufpreises als pauschalisierten Schadens- und
Aufwendungsersatz zu verlangen, es sei denn, der Käufer weist nach, dass ein Schaden
nicht oder in geringerer Höhe entstanden ist. Im Falle eines außergewöhnlich hohen
Schadens behalten wir uns das Recht vor, diesen geltend zu machen.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1. Wir behalten uns das Eigentum an dem Kaufgegenstand bis zur vollständigen
Bezahlung aller Forderungen aus der Lieferung einschließlich Nebenforderungen (z. B.
Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor. Bei vertragswidrigem Verhalten
des Käufers sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen.

8. Haftungsausschluss

8.1. Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter
oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder
fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Dies gilt insbesondere für
die falsche bzw. ungenügende Lagerung der Ware.
8.2. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch zehn Werktage
nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle
Mängelansprüche ausgeschlossen. Im kaufmännischen Verkehr gelten ergänzend die
§377 und §387 HGB.
8.3. Soweit ein begründeter Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir zur Ersatzleistung
verpflichtet. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger
Verursachung.
8.4. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers
- gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen.Vorstehende Haftungsbefreiung
gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer
zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug,
Unmöglichkeit, sowie Ansprüchen nach §1 und §4 des Produkthaftungsgesetzes beruht.

9. Verwendung von Kundendaten

9.1. Wir sind berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit dem Käufer betreffen,
gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz zu verarbeiten.
Wir sichern Ihnen zu, die Daten nicht an Dritte weiter zu geben.

10. Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht

a) Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, die nicht zu den § 4 HGB bezeichneten
Gewerbetreibenden gehören und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts,
wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten,
einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, Wuppertal vereinbart. Die Firma Olivenoeldirect
ist eingetragen beim Amtsgericht Wuppertal.
b) Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin
wirksam. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.

Olivenoeldirect Herbener & Behle GbR
Marktplatz für Feine Olivenöle
Sperlingsgasse 35
D-42115 Wuppertal

Geschäftsführer:
Hans-Harald Herbener
Telefon: 0202 - 71 58 67
Telefax: 0202 - 244 58 50
info@olivenoel-direct.de
Stand: 20.07.2015